Bau- und Architektenrecht

Herr Dr. Hofmann ist für Sie tätig in allen Fragen des Werkvertragsrechts sowie des Bau- und Architektenrechts. Auf diese Bereiche ist Herr Dr. Hofmann besonders als Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht spezialisiert und Ihr sachkundiger Partner

  • bei der Gestaltung von Werk- und Bauträgerverträgen und deren Prüfung;
  • bei der Überprüfung und Gestaltung von Kaufverträgen über Immobilien, seien es gebrauchte Objekte oder auch bei neu erstellten Anwesen;
  • bei der Überprüfung und Gestaltung von Architektenverträgen und der Anwendung der HOAI.
  • bei Durchsicht von Baubeschreibungen und Leistungsverzeichnissen;
  • in auftretenden Fragen bei Maklerprovisionen, Vorkenntnisklauseln und allgemeinen
Spesenklauseln;
  • Wirksamkeit von bauvertraglichen Klauseln, insbesondere in Allgemeinen 
Geschäftsbedingungen, z. B. Haftungsbeschränkungsklauseln und 
Gewährleistungsausschlussregelungen.

Auf Grund seiner langjährigen Berufserfahrung kommt Herr Dr. Hofmann ständig mit allen im Baubereich Tätigen in Verbindung und vertritt ihre Interessen. Die Mandanten sind häufig Verkäufer und Käufer von Immobilien, Bauherren, Bauträger, Architekten, Makler und auch Sachverständige, die eventuell zur Mängelfeststellung herangezogen werden.

Weiter vertritt Herr Dr. Hofmann Ihre Interessen auch kompetent

  • in Werklohnprozessen, insbesondere wenn offene Forderungen von Hand-
werksunternehmern nicht bezahlt werden;
  • in Verfahren, in denen es um Mängelrügen geht;
  • an den Schnittstellen der Tätigkeit von Architekten- und Bauunternehmern, insbesondere bei etwaigen Planungsfehlern und Bauausführungsmängeln;
  • in Architektenhonorarverfahren, bei denen es um die Anwendung und Auslegung der HOAI und der Feststellung der anrechenbaren Kosten geht;
  • bei der Feststellung von Mängeln durch selbständige Beweisverfahren mit der 
Beauftragung eines Gutachters;
  • bei behaupteten Mängeln und Streitigkeiten aus öffentlichem Vergabeverfahren; in diesem Bereich werden von Herrn Dr. Hofmann auch Gemeinden betreut und die Vorgänge mit der Gemeindeprüfungsanstalt abgeklärt.

Hinweispflichten des Auftragnehmers und Gewährleistungsansprüche

Gewährleistungsansprüche gegen den Auftragnehmer sind dann ausgeschlossen, wenn dieser vor Erbringung der vertragsgegenständlichen Werkleistung darauf hingewiesen hat, dass die vom Auftraggeber bestellte Bauleistung zu erheblichen Funktionsproblemen führt. Die entsprechende Hinweispflicht bezieht sich nicht auf Details, sondern kann sich mit Exkulpationswirkung auf Kernpunkte beschränken.

Hier hatte der Handwerker den Kunden vor dem Einbau der tatsächlich nicht funktionstauglichen Heizungsanlage darauf hingewiesen, dass einerseits erhebliche Bedenken gegen die vom Kunden gewählte Ausführungsvariante und den Einbau eines viel zu niedrig dimensionierten Heizkessels bestehen. Es reicht aus, wenn der Handwerker über die wesentlichen Risiken aufgeklärt hat.

Vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 10.03.2011 - 5 U 1113/10


Unwirksames Aufrechnungsverbot im Architektenvertrag

Hier ist auf ein Urteil des BGH vom 07.04.2011 - VII ZR 209/07 hinzuweisen. Demnach ist ein formularvertragliches Aufrechnungsverbot unzulässig.

Die Unwirksamkeit resultiert daraus, dass der Auftraggeber zum Beispiel dann gezwungen wäre, die mangelhafte oder unfertige Leistung zum Beispiel den Honoraranspruch eines Architekten in vollem Umfang zu vergüten, obwohl ihm Gegenansprüche in Höhe der Mängelbeseitigungs- oder Fertigstellungskosten zustehen.

Den damit verbundenen erheblichen Eingriff in das vertragliche Äquivalenzverhältnis von Leistung und Gegenleistung erklärt der BGH für den Auftraggeber für unzumutbar.

Ergänzend weise ich darauf hin, dass die Oberlandesgerichte hier häufig anders entschieden haben.


Das Werkvertragsrecht

Das Werkvertragsrecht bildet in Deutschland die größte Vertragsgruppe im Zivilrecht. Sobald ein Leistungserfolg geschuldet wird, greift das Werkvertragsrecht ein. Es gelten dann die Regelungen der §§ 631 ff. BGB, bei Bauwerken kommt auch je nach Vereinbarung die VOB zur Anwendung.

Immer, wenn etwas Individuelles auftragsgemäß hergestellt wird oder ein Erfolg geschuldet wird, kommt das Werkvertragsrecht zur Anwendung.

Das Werkvertragsrecht verdrängt in vielen Bereichen das Kaufrecht. Die werkvertraglichen Regelungen stellen daher in der Rechtspraxis die wichtigste Vertragsgruppe dar. Da neben den rechtlichen Themen, wie Gewährleistung, Schlechtleistung, Nacherfüllung, auch oft technische Zusammenhänge von wesentlicher Bedeutung sind - dies gilt im Übrigen auch bei Bauwerken -, empfiehlt es sich, dass der Rechtsanwalt kompetente Fachberater, die mit dem notwendigen technischen Know How ausgestattet sind, hinzuzieht. In dieser Kombination kann man den Mandanten am Sinnvollsten fachgerecht beraten und hierauf aufbauend, ggf. auch Prozesse führen.

Dies gilt auch bei Meinungsverschiedenheiten im Baurecht, weil die bautechnischen Fehler Grundlage der mangelhaften Arbeit oder der schlechten Ausführungen sind, die es aufzuklären und darzustellen gilt.

Die Zusammenarbeit mit kompetenten externen weiteren Beratern ist eine Notwendigkeit. Wer den Fachmann oder Sachverständigen erst im Laufe des Rechtsstreits hinzuzieht oder vom Gericht vorgesetzt bekommt, weiß oft nicht, wo die Reise hingeht. Auch wenn damit weitere Kosten verbunden sind, lohnt sich dieser zusätzliche Aufwand in jedem Fall.